LG Berlin, Urteil vom 14.06.2011, 63 S 454/10
Hat der Vermieter einer Wohnung Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt, kann er wählen, ob er eine Erhöhung der Miete auf die ortsübliche Vergleichsmiete für die nunmehr modernisierte Wohnung oder nur den Modernisierungszuschlag verlangt oder eine Erhöhung der Miete für den nicht modernisierten Wohnraum mit dem Modernisierungszuschlag kombiniert.
Der Vermieter hatte in der… Sachverhalt
LG Berlin, Urteil vom 15.11.2011, 67 S 641/09
Baut der Vermieter erstmalig eine Heizung ein, so kann er auch ohne Umlagevereinbarung im Mietvertrag angemessene Heizkostenvorauszahlungen vom Mieter verlangen. Ferner ist er berechtigt, den Modernisierungszuschlag aufgrund des Einbaus der Heizung schon vor Bezahlung der ihm vorliegenden Rechnungen zu verlangen.
Die Vermieter hatten Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt,… Sachverhalt
BGH, Urteil vom 1.6.2011, VIII ZR 91/10
Die Mietvertragsparteien verband ein Wohnungsmietvertrag. Vertraglich war vereinbart worden, dass die Miete jeweils bis zum 3. Werktag eines Monats im Voraus zu zahlen ist. Der Mieter zahlte über einen längeren Zeitraum (ca. 1 Jahr) die Miete erst zur Monatsmitte, teilweise sogar später. Dieses Verhalten sanktionierte der Vermieter durch zwei Abmahnungen wegen zwei verspäteter… Sachverhalt