Weigerung, hypothetische Fragen zu beantworten: Sachverständiger nicht befangen!

• Thorsten Krull
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 17.06.2013

OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.03.2013, Az. 12 W 1/13; vorhergehend: LG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 09.11.2012 , Az. 11 O 48/12; ZPO § 42; 406

• Ein Sachverständiger, der aus seiner Sicht hypothetische Fragen nicht beantwortet, ist nicht ohne weiteres befangen.
• Wird der Befangenheitsantrag mit dem Vorwurf begründet, der Sachverständige wolle beharrlich Fragen nicht beantworten, und wird der Sachverständige durch einen Beweisbeschluss zunächst zur Nachbesserung aufgefordert, ist ein erst nach erfolgloser Nachbesserung gestellter …

Bundesgerichtshof präzisiert Pflichten des Architekten

• Konstantin Trakis
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 06.03.2013

BGH, Urteil vom 21.03.2013 - VII ZR 230/11

Pflichten eines Architekten im Hinblick auf die Ermittlung und Berücksichtigung der Kosten eines von ihm zu planenden Bauwerks

Sachverhalt

Der Bauherr beauftragte 1998 einen Architekten mit der Genehmigungsplanung für ein Wohnhaus. Die vom Architekten vorgelegte Planung wurde nicht realisiert. Nach der Behauptung des Bauherrn sei sie für ihn unbrauchbar gewesen, weil sie mit Baukosten…

Verjährungsbeginn von Ansprüchen aus Gewährleistungsbürgschaften

• Thorsten Krull
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 07.12.2012

BGH, Urteil vom 11.09.2012 – XI ZR 56/11

Der Zahlungsanspruch aus einer Gewährleistungsbürgschaft beginnt bereits mit fruchtlosem Ablauf einer Frist zur Beseitigung eines Mangels nach Abnahme.

Problemstellung

Bauunternehmen stellen oftmals Gewährleistungsbürgschaften für die Dauer der vereinbarten Gewährleistungsfrist, um den sogenannten Bareinbehalt auszulösen. Auftraggeber müssen dabei wissen, dass die Ansprüche gegen den…