BGH, Urteil vom 18.02.2011, V ZR 82/10
Eine Wohnungseigentumsanlage besteht aus 8 Reihenhäusern. Jeweils 2 Häuser teilen sich dabei einen Schornstein mit nur einem Zug, der mittig vom Keller bis zum Dach verläuft. Im Jahre 1999 wurden die Schornsteine im Zuge einer Umstellung der Beheizungsart verschlossen. Im Jahr 2001 baute ein Wohnungseigentümer den in seinen Wohnraum hineinragenden, damals nutzlosen… Sachverhalt
BGH, Urteil vom 13.04.2011, AZ VIII ZR 223/10
Zwischen den Parteien besteht ein Mietverhältnis mit der Mietzinsstruktur Nettomiete + Betriebskostenvorauszahlung. Der Mieter minderte berechtigt. Im Folgejahr rechnete der Vermieter über die Betriebskosten des Jahres, in dem gemindert worden war, ab. Dabei stellte er die Vorauszahlungen des Mieters in geminderter Form ein. Er meinte, dass nur die geminderten Vorauszahlungen… Sachverhalt
BGH, Urteil vom 04.05.2011 VIII ZR 195/10
Der Kläger war gemeinsam mit seiner Ehefrau bis Ende 2006 Mieter einer Wohnung der Beklagten. Die im Mietvertrag niedergelegte Schönheitsreparaturklausel war unwirksam. Da der Kläger über die Unwirksamkeit der Klausel keine Kenntnis besaß, renovierte er die Wohnung vor Rückgabe an die Beklagte. Nachdem der Kläger später erfuhr, dass die Schönheitsreparaturklausel unwirksam… Sachverhalt