Modernisierungsmaßnahmen auf dem Prüfstand - Bad Kastendoppelfenster Steigeleitungen

• Tilo Krause
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2011

LG Berlin, Urteil vom 21.12.2010, 65 S 318/09

Sachverhalt

Die Parteien eines Mietverhältnisses stritten über die Durchsetzung von Duldungsansprüchen im Hinblick auf verschiedene Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Hierbei ging es um sehr praxisrelevante Aspekte einer Modernisierung, so dass die Entscheidung besprochen wird.

Entscheidung des LG Berlin

1.  Die Parteien stritten im Rahmen einer Instandsetzung um die...

Modernisierung: Umstellung auf Funkablesung muss geduldet werden

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2011

BGH, Urteil vom 12.05.2010, IIIX ZR 170/09; LG Berlin, Hinweisbeschluss vom 22.10.2010, 63 S 451/10

Sachverhalt

Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag. Der Vermieter begehrte vom Mieter die Duldung des erstmaligen Einbaus neuer Funkablesegeräte sowie die Umprogrammierung bestehender Heizkostenverteiler auf den Funkbetrieb. Der Mieter ließ diese Maßnahmen nicht zu, weshalb der Vermieter schließlich Klage auf Duldung erhoben hat. Der Vermieter wurde durch das Amtsgericht zur...

Eine Formularklausel "Schönheitsreparaturen in der Ausführung weiß am Ende des Mietverhältnisses“ ist unwirksam; Der Mieter schuldet keine Schönheitsreparaturen

• Tilo Krause
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2011

BGH, Beschluss vom 14.12.2010, VIII ZR 198/10

Sachverhalt

In einem Mietvertrag war unter Schönheitsreparaturen eine Klausel mit folgendem Wortlaut enthalten:
„Bei Auszug müssen Decken, Fenster und Türen weiß gestrichen sein.“
Der Mieter zog aus, ohne die Wohnung weiß gestrichen zu hinterlassen. Der Vermieter verlangte wegen nicht durchgeführter Dekorationsarbeiten in der Wohnung ca. 12.000,00 EUR Schadensersatz. Das AG ...